Parlamentariergruppe aus Paris zu Besuch

Im Vorfeld des Staatsbesuchs von Präsident Emmanuel Macron in Deutschland Ende Mai reiste am Sonntag, 21. April, eine kleine Delegation der Französisch-Deutschen Parlamentariergruppe in der Nationalversammlung zu einem dreitägigen Besuch bei ihren Freunden des Bundestags. Auf Einladung der Vorsitzenden der Deutsch-Französischen Parlamentariergruppe im Bundestag, der FDP-Abgeordneten Nicole Westig aus Bad Honnef, begann der Besuch in Bonn. Unser Präsident Jochen Hake und der Autor dieser Zeilen als Präsident der DFG Bonn und Rhein-Sieg waren eingeladen, die Parlamentariergruppe an ihrem ersten Tag zu begleiten.

Nicole Westig empfing den Vorsitzenden der französischen Parlamenteariergruppe, Sylvain Maillard, der zugleich Fraktionsvorsitzender der Macronisten-Fraktion „Renaissance“ ist, Brigitte Klinkert, ebenfalls von „Renaissance“, die Co-Vorsitzende der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung, und die Abgeordnete Nathalie Serre von der „Gaullisten“-Partei „Les Républicains“. Vertreter der Oppositionsparteien „La France Insoumise“ und „Rassemblement National“ hatten kurzfristig abgesagt. Neben Nicole Westig nahm am Sonntag der Bundestagsabgeordnete Matthias Birkwald (Die Linke) aus Köln die Gäste in Empfang. Auch Frankreichs Generalkonsul in Düsseldorf, Dr. Etienne Sur, begleitete die Abgeordneten seines Landes an ihrem ersten Besuchstag in Deutschland.

Am Montag flogen die Abgeordneten nach Berlin weiter, wo sie ein umfangreiches Programm erwartete. Dazu gehörten Gespräche mit Staatsminister Tobias Lindner (AA) und dem Parlamentarischen Staatssekretär Thomas Hitschler (BMVg), ebenso wie mit Mitgliedern des Verteidigungsausschusses sowie, vor allem, des Ausschusses für EU-Angelegenheiten (Vorsitzender: Anton Hofreiter). Zu Beginn wurden sie von Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki empfangen. Den Abschluss bildet ein Gespräch beim französischen Botschafter in Berlin, S.E. François Delattre. Ausserdem standen Gespräche bei einer Entsorgungsfirma in Swisttal (Rhein-Sieg-Kreis) und den Berliner Wasserbetrieben auf dem Programm. Eine Mischung also aus sicherheits- und europapolitischen sowie umweltpolitischen Themen, die von großem Interesse für unsere beiden Länder sind.

Jochen Hake bedankte sich für die Gelegenheit, dass die VDFG Kontakt zu der Delegation aus Paris aufnehmen konnte und sah darin auch eine Ermutigung für die Arbeit, die DFGen für die deutsch-französischen Beziehungen spielen können. Er und der Autor nutzten das Treffen, um die Verbindungen unserer Gesellschaften zu Parlamentariern aus beiden Ländern zu stärken. Hier sei daran erinnert, dass die VDFG der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung bei ihrem Jahreskongress 2022 in Dortmund des Elsie-Kühn-Leitz-Preis verliehen hatte, den u.a. auch Brigitte Klinkert mit in Empfang nehmen konnte. Brigitte Klinkert wird auch auf dem 68. binationalen VDFG/FAFA-Kongress im Oktober in Landau mitwirken. DP