Impfpflicht in Frankreich

In einer Fernsehansprache am 12.Juli hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron angekündigt, daß die Zügel im Kampf gegen die Pandemie wieder angezogen werden. Angesichts rasch wachsender Zahlen bei den Neuinfektionen mit der Delta-Variante des Corona-Virus setzt Paris vor allem aufs Impfen. Medizinisches Personal jeder Art, Pflegepersonal und all diejenigen, die beruflich mit Personen zu tun haben, die betreut werden müssen, ob in Heimen oder zu Hause, haben von jetzt an bis zum 15. September, um sich vollständig impfen zu lassen. Wer dies versäumt, wird danach die Arbeit nicht mehr ausführen dürfen und auch keinen Lohn beziehen. Das ist die wohl drastischste Maßnahme, die jetzt getroffen wurde. Sollten die Infektionen weiter so schnell ansteigen, hat Macron auch eine Impfflicht für alle Bürger nicht ausgeschlossen. Um den Anreiz fürs Impfen zu erhöhen hat Macron auch verkündet, daß PCR-Tests ab dem Herbst nicht mehr kostenlos sein werden.

Außerdem wird die Verpflichtung, einen Gesundheitspaß vorzulegen, ab 21. Juli auf jeden Besuch einer kulturellen oder sonstigen Freizeitveranstaltung, ab Anfang August auf den Besuch von Restaurants und Cafés, Krankenhäusern und Altenheimen, Fernverkehrszügen oder Flugzeugen ausgedehnt. Auf dem Gesundheitspaß sind der Impfschutz, bzw. die Genesung von Covid-19 oder Negativtests verzeichnet, die Voraussetzung für entsprechende Besuche oder Tätigkeiten sind. Grenzkontrollen zu Ländern, die als “Risikogebiet” gelten, werden ebenfalls ab 21. Juli verschärft. Allerdings ist nicht klar, welche Länder dazu gezählt werden. Diese Maßnahmen wurden inzwischen, nach einer Einigung mit dem Senat, von der Nationalversammlung in einer Sondersitzung in der Nacht vom 25. auf 26. Juli mit 156 zu 60 Stimmen verabschiedet; 14 Abgeordnete enthielten sich der Stimme. DP