Der 60. Jahrestag des Elysee-Vertrags wurde an vielen Orten in Frankreich und Deutschland gefeiert. Dies allein zeugt von der großen Bedeutung, die diesem Vertragswerk zukommt, das noch von den wirklich alten, von ihren, wenn auch sehr unterschiedlichen Kriegserfahrungen geprägten Staatsmännern Konrad Adenauer und Charles de Gaulle geschaffen wurde.
Die zentrale Gedenkveranstaltung fand diesmal an der Sorbonne-Universität in Paris statt, an der nicht nur Präsident Emmanuel Macron und Bundeskanzler Olaf Scholz, sondern auch die Präsidentinnen der beiden Parlamente, Yaël Braun-Pivet und Bärbel Bas, teilnahmen – und unser Präsident Jochen Hake, sowie Ehrenpräsidentin Dr. Margarete Mehdorn und der Präsident unseres französischen Schwesterverbandes FAFA, Jean-Michel Prats. Außerdem waren dort viele Mitglieder der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung präsent, sowie, mit wenigen Ausnahmen, beide Regierungen. Ein Hochamt der deutsch-französischen Beziehungen.
Aus Anlass des Jubiläums hat sich diesmal auch der Deutsch-Französische Ministerrat am 22. Januar getroffen; d.h. die für Oktober 2022 vorgesehen gewesene und dann abgesagte Sitzung wurde nachgeholt. Konnte man sich im Herbst noch nicht auf ein hinreichend konkretes Ergebnis einigen, so verabschiedete der Ministerrat jetzt eine umfangreiche „Deutsch-französische Erklärung“, in der beide Regierungen vor allem verabreden, dass sie „unsere Bande in allen Bereichen stärken“ wollen, „die die Grundlage für eine echte europäische Souveränität bilden“. https://www.bundesregierung.de/resource/blob/992814/2159710/1cdab524c491b76ccae7709280c36795/2023-01-22-dfmr-kommunique-data.pdf?download=1 In dem neunseitigen Dokument versprechen Berlin und Paris vor allem, dass sie bei der weiteren Entwicklung der EU aufs Engste zusammenarbeiten wollen, ohne freilich besondere Prioritäten zu setzen.
Bemerkenswert waren vor allem auch die Ansprachen der beiden Präsidentinnen der Assemblée Nationale, Yaël Braun-Pivet, und des Bundestags, Bärbel Bas, die ebenfalls eine gemeinsame Erklärung herausgegeben haben, aus der die besondere Verantwortung der Parlamente für die deutsch-französische Zusammenarbeit herausgehoben wird. https://www.bundestag.de/resource/blob/930174/e33e071df293df3d4a569b0240db1f45/kw03_gemeinsame_erklaerung-data.pdf. Beide Dokumente bergen mehr als genug Vorhaben, bei denen sich Deutschland und Frankreich der Erarbeitung gemeinsamer Positionen und Vorgehensweisen zu widmen haben.
Zu erwähnen ist in diesem Zusammenhang, dass die Gedenkveranstaltung in Düsseldorf, zu der die NRW-Staatskanzlei und das französische Generalkonsulat in das Museum des Kunstpalastes am 23. Januar eingeladen hatten, den Vertretern mehrer DFGen des Landes Gelegenheit gab, sich miteinander und mit unseren französischen Freunden auszutauschen. NRW-Europaminister Nathanael Liminski und Generalkonsul Dr. Etienne Sur würdigten die Zusammenarbeit. Und in einer Paneldiskussion kam der Blick junger Menschen auf das neue Europa zur Sprache, an der auch unser Vorstandsmitglied Felix Lennart Hake teilnahm. DP
