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Weitere Öffnung und Vorsicht

14. Juni 2021 Top Aktuelles 0 Kommentare
Seit dem 9. Juni erhältlich: Der Pass 'Sanitaire. Quelle: www.gouvernement.fr

Während am 9. Juni in Frankreich die 3. Phase des “déconfinement” begonnen hat, in der weitere Erleichterungen bei Kontaktbeschränkungen eingetreten sind, lockern sich auch in Deutschland die Einschränkungen. Gleichwohl hat der Bundestag am Freitag, 11. Juni, die Verlängerung der “epidemischen Lage nationaler Tragweite” um weitere drei Monate bis zum 30. September beschlossen. Damit behält die Bundesregierung weiterhin das Recht, Verordnungen ohne parlamentarische Zustimmung zur Beherrschung dieser gesundheitlichen Notlage zu erlassen. Die sog. “Bundesnotbremse”, der zufolge bei Erreichen eines Inzidenzwertes von 100 Neuinfektionen je 100.000Einwohner über 3 Tage automatisch Kontaktbeschränkungen verhängt werden müssen, läuft allerdings zum 30. Juni definitiv aus. Inzwischen gibt es keinen Landkreis und keine kreisfreie Stadt mehr, die diesen Inzidenzwert auch nur annähernd erreicht. Im Rahmen der Vorsorge und Vorsicht hat die Bundesregierung zudem noch die Möglichkeit für Unternehmen, vereinfacht Kurzarbeitergeld zu beantragen oder Überbrückungshilfe bei corona-bedingten Ausfällen in Anspruch zu nehmen, ebenfalls bis zum 30. September verlängert.

Seit Ende Mai zählt das RKI Frankreich auch nicht mehr zu den “Hochrisikogebieten”. Ausgenommen davon ist weiterhin Korsika und die meisten Überseegebiete (Mayotte, St. Pierre et Miquelon, Walis et Futuna, Polynesien und Neukaldedonien). Wie andere Nachbarländer auch bleibt Frankreich aber “Risikogebiet”. Entsprechend gelten immer noch gewisse Vorgaben für die Einreise nach Deutschland, die sich bei Getesteten, Genesenen und Geimpften im Wesentlichen auf die Angaben in einem Einreiseformular erstrecken, die elektronisch oder auf Papier bereitzuhalten sind.

In Frankreich ist die nächtliche Ausgangssperre weiter auf 23 Uhr verschoben worden und wird am 30. Juni ganz aufgehoben werden, wenn sich der Rückgang der Neuinfektionen weiter fortsetzt. Nun sind auch Sporthallen und Schwimmbäder wieder geöffnet, freilich auf 50% ihrer Kapazitäten begrenzt. Läden dürfen wieder mehr Kunden bedienen. Außerdem endet die generelle Pflicht zum Homeoffice, so daß Unternehmen und ihre Sozialpartner mehr Spielraum haben, um Vereinbarungen über die Mindestzahl von Heimarbeitstagen für die Tätigkeiten zu treffen, die dies erlauben. Arbeitsministerin Elisabeth Borne ruft alle Privatunternehmen dazu auf, mit Ihren Beschäftigten solche Vereinbarungen über die Möglichkeiten und Bedingungen von Heimbarbeit abzuschließen. Im öffentlichen Dienst gilt noch bis zum 1. Juli die Regel, daß drei Arbeitstage pro Woche im Homeoffice geleistet werden, danach, wenn es die Pandemielage zuläßt, noch zwei Tage pro Woche bis zum 1. September. Dann soll eine Rahmenvereinbarung, die noch abzuschließen ist,das weiter Vorgehen regeln.

Außerdem gibt es seit dem 9. Juni den elektronischen Gesundheitspass, dessen Vorlage verlangt wird, wenn jemand an größeren Außenveranstaltungen teilnehmen oder die Innenräume einer Bar oder eines Restaurants aufsuchen will. Er wird, wie in Deutschland, Informationen über Tests und ein Impfzertifikat enthalten. Das Licht am Ende des Tunnels wird heller, auch wenn es für größere Ansammlungen von Menschen, Hochzeiten etwa oder Gottesdienste und Beerdingungen, weiterhin zahlenbmäßige Beschränkungen gibt, die allerdings großzügiger ausfallen als sie es bisher waren. DP


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