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Notbremsen – Version D und F

3. Mai 2021 Aktuelles Archiv 0 Kommentare
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Seit einer guten Woche gilt in Deutschland bereits die “bundeseinheitliche Notbremse”, für die das Infektionsschutzgesetz geändert werden mußte, um dem Bund eine Regelungskompetenz einzuräumen. In jedem Landkreis oder jeder kreisfreien Stadt gelten nun jenseits einer Inzidenz von 100 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner innerhalb von 24 Stunden automatisch Kontaktbeschränkungen. Unterschiedliche Regelungen je nach Bundesland sind demnach nicht mehr möglich. Das gilt für private Treffen, für Einkaufsmöglichkeiten, für Freizeit und Kultur, für “körpernahe Dienstleistungen”. Dazu gehören auch Ausgangsbeschränkungen zwischen 22 Uhr und 5 Uhr und die Einstellung von Präsenzunterrricht an den Schulen jenseits der Inzidenz von 165. “Es führt kein Weg vorbei: Wir müssen die dritte Welle der Pandemie bremsen und den rapiden Anstieg der Infektionen stoppen“, sagte die Bundeskanzlerin zur Begründung für diese “harten Einschränkungen.” Inzwischen berichten Intenisvmediziner bereits von einem Erfolg dieser Maßnahmen, da der Anstieg der Zahlen bei der Inanspruchnahme von Intensivbetten zurückgehe und den Kliniken Erleichterung verschaffe. Aber immer noch greift für eine Mehrheit der Kreise und kreisfreien Städte in Deutschland diese automatische Notbremse. Ein Lichtblick im Grenzgebiet zu Frankreich: Das Département Moselle ist vom RKI nicht länger als “Virusvariantengebiet” klassifiziert. Ganz Frankreich bleibt dennoch “Hochinzidenzgebiet” (Gebiet mit besonders hohem Infektionsrisiko).

Dennoch verkündete Präsident Macron eine Woche später einen Stufenplan zur schrittweisen Aufhebung von Einschränkungen, der aber auch eine “Notbremse” enthält, mit der die Erleichterungen wieder gestoppt werden können. Diese Notbremse liegt bei einer Inzidenz von 400 pro 100.000 Einwohner innerhalb von 24 Stunden in einem Département. Aber nun können sich die Franzosen seit dem 3. Mai in ihrem Land wieder frei bewegen, auch jenseits eines Umkreises von 10 km um ihren Wohnort. Und die Schüler von “collèges” und Gymnasien gehen wieder zur Schule, nachdem die Grundschulen und Kitas schon eine Woche zuvor wieder geöffnet wurden. In einem zweiten Schritt werden dann am 19. Mai Geschäfte, die Außenrestauration, Freizeit- und Kultureinrichtungen für bis zu 800 Personen innen und 1000 Personen außen wieder öffnen können. Die Ausgangssperre, die schon seit langem um 19 Uhr beginnt, wird dann auf die Zeit ab 21 Uhr verschoben.

Am 9. Juni, dem Beginn der dritten Stufe, soll die Ausgangssperre noch einmal auf 23 Uhr verschoben, aber noch nicht aufgehoben werden. Gastronomie soll dann auch wieder in Innenräumen angeboten werden und Kultur- und Sportveranstaltungen mit bis zu 5000 Personen stattfinden dürfen. Dann sollen auch Touristen aus dem Ausland wieder einreisen können, allerdings mit einem “Gesundheitspaß”. Am 30. Juni schließlich sollen alle Einschränkungen enden – die Ausgangssperre, die Personenbeschränkungen bei Veranstaltungen, für die aber noch die örtliche Situation die Vorlage eines Gesundheitspases erforderlich machen kann. Diskotheken freilich bleiben vorerst bis auf weiteres geschlossen.

Dieser Vier-Stufen-Plan ist Teil einer Überbrückungsphase, die das Parlament noch beschließen muß, weil die derzeit geltende gesetzliche Grundlage für alle Manahmen der Regierung, der Gesundheitsnotstand, am 2. Juni endet. Die Überbrückungsphase soll dann bis zum 31. Oktober dauern und der Regierung noch die Möglichkeit einräumen, im Falle einer sich wieder verschlechternden Situation gegenzusteuern. DP


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