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Konferenz zur Zukunft Europas

13. Mai 2021 Aktuelles, Top-Nachricht 0 Kommentare

Am Europatag, dem 9. Mai, startete nach einigen Mühen die “Konferenz zur Zukunft Europas”, an der sich alle Bürgerinnen und Bürger über eine digitale Plattform (https://futureu.europa.eu/?locale=de) beteiligen können. Im Europäischen Parlament in Straßburg setzten Präsident Emmanuel Macron, Parlamentspräsident David Sassoli, Portugals Premierminister António Costa für den Europäischen Rat, sowie Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen die Konferenz in Gang. Sie wird geleitet von einem “Exekutivausschuß”, der aus Guy Verhofstadt (EP), Ana Paula Zacarias (Rat) und Dubravka Suica (Kommmission) besteht, und der die Regeln zur Beteiligung an dieser Konferenz festgelegt hat. Der Ausschuß wird auch den Termin der ersten Sitzung dieser Konferenz festlegen.

Ihr gehören an: 108 Vertreter des Europäischen Parlaments, 54 Vertreter des Rats (zwei je Mitgliedstaat), 3 Vertreter der Kommission, 108 Vertreter der nationalen Parlamente, sowie 108 Bürger, die aus einem “Europäischen Bürgerforum” kommen. Dieses wiederum ist aus Vertretern mehrerer Personengruppen zusammengesetzt mit Menschen, ausgewogen zwischen Frauen und Männern, von denen ein Drittel jünger als 25 Jahre sein soll, zu denen aber auch Vertreter sowohl des Ausschusses der Regionen, wie des Wirtschafts- und Sozialauschusses der EU und je ein Vertreter aus den 27 nationalen Bürgerforen gehören. Diese Vollversammlujng soll einmal alle sechs Monate zusammentreten und Vorschläge und Diskussionsbeiträge beraten, die aus einer breiten Bürgerbeteiligung erwachsen.

Diese Bürgerbeteiligung findet auf der erwähnten mehrsprachigen digitalen Plattform statt (s.o.), sowie in Form von lokalen, regionalen oder nationalen Veranstaltungen aller Art. Als Themen vorgegeben sind: Klimawandel und Umwelt; Gesundheit; stärkere Wirtschaft, soziale Gerechtigkeit und Beschäftigung; die EU in der Welt; Werte und Rechte, Rechstaatlichkeit; digitaler Wandel; Demokratie in Europa; Migration; Bildung, Kultur, Jugend, Sport; sowie “weitere Ideen”. Das Themenfeld ist also weit offen. Herauskommen sollen Vorschläge, die zu Beschlüssen der EU-Gremien führen sollen, mit denen die weitere Zukunft der EU gestaltet werden soll. Dazu können auch Vorschläge für Vertragsänderungen gehören. Ausdrücklich sind auch Änderungen für die nächsten Europawahlen im Jahr 2024 nicht ausgeschlossen.

Jede und jeder von Ihnen kann sich also aufgerufen fühlen, sich an diesem Prozeß direkt, persönlich oder im Rahmen einer DFG, zu beteiligen. Das gilt auch für alle DFGen, die entsprechende Veranstaltungen anbieten oder sich an ihnen beteiligen können. Ein spannendes Experiment, das ernstgenommen zu werden lohnt. DP


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