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Große Freude: Elysée-2.0 bringt Bürgerfonds für dt.-frz. Projekte

21. Oktober 2018 Top-Nachricht 0 Kommentare
Franziska Brantner, MdB, Bündnis90/Die Grünen, berichtet auf der Abschluss-Veranstaltung des Kongresses von FAFA und VDFG in Colmar zum aktuellen Stand der Verhandlung des neuen Elysée-Vertrages. Foto: VDFG/Endell

Überraschte Freude, Erleichterung und große Applaus unter den mehr als 200 Teilnehmern des 63. Jahreskongresses in Colmar wie auch bei den Mitgliedern der Vorstände von VDFG und FAFA als zum Abschluss der viertägigen Veranstaltung die grüne Bundestagsabgeordnete Franziska Brantner* den aktuellen Stand der Verhandlungen des Elysée-Nachfolgevertrages zusammenfasste:


Bericht: Stefan Endell


Demnach haben sich die beiden Verhandlungs-Delegationen der Länder darauf verständigt, dass es künftig zur Stärkung der bürgerschaftlichen Arbeit in Deutschland und Frankreich einen festen so genannten “Bürgerfonds” für Projekte vor Ort geben wird. Die genaue Höhe dieses Fonds blieb bislang unbenannt.

MdB Brantner in Colmar wörtlich: “Es wird diesen Bürgertopf geben, der einfach ist für zivilgesellschaftliche Projekte.” Dieser Fonds sei auch nicht mehr strittig zwischen Deutschland und Frankreich. Dieser Bürgerfonds werde in dem Elysée-Zwei-Vertrag, der für die nächsten 60 bis 70 Jahre seine Gültigkeit haben soll, sicher und zuverlässig verankert sein.

Dieser Nachfolge-Vertrag, so die Abgeordnete von Bündnis90/Die Grünen, der den Elysée-Vertag von 1963 ergänzen aber nicht ersetzen werde, befinde sich derzeit “in der Endabstimmung” und soll bereits zum 22. Januar 2019 spruchreif (das heisst abstimmungsfähig) werden.

Vermutlich irgendwann in 2020, so Brantner auf Nachfrage der VDFG, würden dann diese Zuschüsse für die konkrete deutsch-französische Projektarbeit zur Verfügung stehen. Wie hoch diese Zuschüsse dann sein werden, blieb bei der Ankündigung der Bundestagsabgeordneten auf der Abschluss-Veranstaltung des 63. Jahreskongresses von VDFG und FAFA in Colmar indes zunächst unbenannt. 

Neben dem Bürgerfonds soll künftig auch das Deutsch-Französische Jugendwerk (DFJW/OFAJ) mit einer deutlichen Aufstockung seiner seit Jahren eingefrorenen Zuschüsse um nun vier Millionen Euro pro Jahr klar und eindeutig zu den Gewinnern des neuen Vertrages zählen. Auch dies, so Brantner sei mittlerweile unter den deutsch-französischen Vertragsparteien völlig unstrittig. 

Für die Grenzregion Oberrhein werde der neue Elysée-Vertrag eine lange ersehnte Bahnstrecke zwischen Freiburg unbd Colmar bringen, wie für das hoch umstrittene Atomkraftwerk in Fessenheim soll es einen geordneten Konversionprozess hin zu einer “deutsch-französischen Zukunftsregion” geben. 

VDFG-Präsidentin Dr. Margarete Mehdorn und die MdB Dr. Franziska Brantner (Bündnis90/Die Grünen). Foto: VDFG/Endell

Die grüne Bundestagsabgeordnete dankte in diesem Zusammenhang ausdrücklich der VDFG-Präsidentin Dr. Margarete Mehdorn (Foto) für deren engagierte und unzweideutige Intervention im Mai dieses Jahres bei der Anhörung der deutsch-französischen Interessenvertreter vor einer deutsch-französischen Arbeitsgruppe zum Elysée-Nachfolge-Vertrag im Deutschen Bundestag, bei der erstmals die VDFG die Gelegenheit zu einer Wortmeldung gehabt hatte.

Bei dieser Gelegenheit hatte die VDFG-Präsidentin deutlich gemacht, dass guter Wille und Einsatzbereitschaft der Ehrenamtler im Franco-Allemand heute nicht mehr genügten. Die Parlamente seien in der Pflicht, das so oft geforderte bürgerschaftliche Engagement endlich auch finanziell zu unterstützen und die Fördermöglichkeiten im deutsch-französischen Rahmen entsprechend zu erweitern. 


*Franziska Brantner ist Mitglied der Deutsch-Französischen Arbeitsgruppe zum Élysée-Vertrag: Sie setzt sich aus 18 Mitgliedern zusammen, darunter neun Abgeordnete des Deutschen Bundestages und neun Abgeordnete der französischen Nationalversammlung. Die deutschen Mitglieder haben sich am 1. März 2018 unter Vorsitz von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble konstituiert. Vorsitzender ist Andreas Jung (CDU/CSU). Die Einsetzung der Arbeitsgruppe war am 22. Januar 2018 anlässlich des 55. Jahrestages der Unterzeichnung des Vertrages über die deutsch-französische Zusammenarbeit (Élysée-Vertrag) von beiden Parlamenten beschlossen worden. Die Arbeitsgruppe soll einen Vorschlag für ein „Deutsch-Französisches Parlamentsabkommen“ erarbeiten.


Kongress-Berichterstattung: Lesen Sie HIER mehr. 



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