Grenzprobleme

Der Appell aus dem Vorstand der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung vom 24. Februar hat nichts genützt – vorerst jedenfalls. Das Corona-Virus breitet sich weiterhin rasend schnell aus, besonders im Grenzdépartement Moselle, wo jetzt die Sieben-Tage-Inzidenz pro 100.000 Einwohner bei über 280 liegt und über 60% der Neuinfektionen der südafrikanischen Variante zugeschrieben werden. Dementsprechend hat das Robert-Koch-Institut nun doch das Département zum “Virusvarianten-Gebiet” erklärt.

Und so werden ab Dienstag, 2. März, Einreisen aus dem Département nach Deutschland nur noch mit Nachweis eines Antigen-Tests, nicht älter als 48 Stunden, und Einreiseanmeldung möglich sein. Der ÖPNV zwischen Moselle und dem Saarland wird eingestellt. Auch wer von Deutschland ins Département Moselle einreisen will, muß einen negativen Test vorlegen, und zwar einen PCR-Text, auch wenn der Aufenthalt in Frankreich nicht länger als 24 Stunden dauert. Ausnahmeregelungen gelten nur für Berufspendler.

Dies ändert nichts an den Vorschlägen für ein gemeinsames Corona-Grenzregime. Die rasante Ausbreitung der Mutanten zeigt freilich, daß die Krise noch keineswegs vorüber ist. Bei einem Besuch im Département Seine-Saint-Denis in der Pariser Region antwortete Präsident Emmanuel Macron jedenfalls auf die Frage, ob nicht wenigstens der Beginn der Sperrstunde von 18 Uhr auf 19 Uhr verschoben werden könne: “Halten Sie noch einige Wochen durch, vier bis sechs Wochen.” Ob dann alles gut wird? Wer weiß das schon? Noch in dieser Woche wird Premierminister Jean Castex zusätzliche Maßnahmen für die 20 Départements “unter besonderer Beobachtung”, darunter Moselle, verkünden. DP