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Gesundheitsnotstand in Frankreich endet

13. Mai 2021 Top Aktuelles 0 Kommentare

In der Nacht vom 11. auf 12. Mai hat die französische Nationalversamlung das Ende des Gesundheitsnotstands zum 2. Juni bestätigt. Allerdings haben die Parlamentarier noch zwei Änderungen am Gesetzentwurf vorgenommen. Die Übergangsphase, in der die Regierung noch weiterhin einschränkende Maßnahmen ergreifen darf, wurde vom 31. Oktober auf den 30. September verkürzt. Damit wächst die Hoffnung für uns, daß unser bereits zweimal verschobener Jahreskongreß 2020, der jetzt auf den 14.-17. Oktober 2021 in St. Brieuc terminiert ist, tatsächlich doch noch stattfinden kann. Außerdem soll der Gesundheitspaß, der nun ebenfalls beschlossen ist, nicht nur Erleichterungen für Reisen ins Ausland oder aus dem Ausland ermöglichen, sondern auch für den Besuch von Großveranstaltungen. Er soll Informationen über einen Negativ-Test, die erfolgte Impfung oder die Bestätigung einer Genesung von Covid-19 enthalten.

Zuvor hatte Premierminister Jean Castex in einem Zeitungsinterview noch einmal die jetzt anstehenden Erleichterungen erläutert: Am 19. Mai beginnt schließlich die von Präsident Macron angekündigte 2. Phase des “déconfinement”. Außenrestauration wird demnach ebenso wieder möglich sein, und zwar bei strenger Begrenzung der Kapazitäten, wie das Einkaufen in allen Geschäften des Einzelhandels, auch hier nur bei Einhaltung von Beschränkungen der Kundenzahlen. Museen, Kinos und Theater können wieder öffnen, aber nur eine begrenzte Zahl von Personen (höchstens 35% der Gesamtkapaität oder 800 Personen) zulassen, ebenso Schwimmbäder und Sporthallen. Auch religiöse Feiern und zivile Hochzeiten können, in eingeschränkter Form, wieder veranstaltet werden. Und die nächtliche Ausgangssperre wird dann von 19 Uhr auf 21 Uhr verschoben. Weitere Schritte sind dann für den 9. Juni avisiert.

Auch in Deutschland nehmen die Infektionszahlen ab und in mehreren Bundesländern werden Öffnungen von Geschäften und Restauration wieder gestattet, so wie es das Infektionsschutzgesetz (Bundesnotbremse) für Kreise und kreisfreie Städte mit Inzidenzen von stabil unter 100 je 100.000 Einwohner vorsieht. Deren Zahl ist in den vergangenen Tagen weiter gestiegen. Außerdem gelten einschränkende Maßnahmen ja nun nicht mehr für vollständig Geimpfte, Genesene oder PCR-Getestete. Der Gesundheitspaß, der auch in Deutschland vorgesehen ist und die entsprechenden Informationen enthalten soll, ist allerdings noch nicht allgemein verfügbar. DP


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