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Es hat nicht gereicht – Reconfinement

1. November 2020 Aktuelles 0 Kommentare
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Es hat nicht gereicht. Was Präsident Emmanuel Macron und Angela Merkel zeitgleich am 14. Oktober verkündet hatten, um die zweite Welle der Covid-19-Infektionen zu brechen, erzielte nicht den gewünschten Effekt. Und so wandten sich beide, wieder zeitgleich, am 28. Oktober an die Bevölkerung, um noch drastischere Maßnahmen zu verkünden. Seit Freitag, 30. Oktober, gilt in Frankreich wieder eine allgemeine Ausgangssperre (reconfinement). Und ab Montag, 2. November, treten in Deutschland Verordnungen in Kraft, die Kontakte auf ein Minimum einschränken sollen.

Weil sich in Deutschland in nahezu allen Regionen die Zahl der täglichen Neuinfektionen exponentiell erhöht, hatten die Kanzlerin und die Ministerpräsidenten ihr Treffen vorgezogen und sich auf zusätzliche Maßnahmen verständigt, die zunächst bis Ende November befristet sind. Dazu gehören wieder, wie im Frühjahr, drastische Kontaktbeschränkungen, der Aufruf zum Verzicht auf private Reisen, ein Übernachtungsverbot für touristische Zwecke, die Schließung kultureller, gastronomischer und anderer Dienstleistungsbetriebe, die vornehmlich der Freizeit dienen. Dies alles soll es ermöglichen, anders als im Frühjahr Kitas und Schulen weiter geöffnet zu halten, sowie die Wirtschaft unter strengen Hygieneauflagen so weit wie möglich in Gang zu halten und besonders verletzliche Bevölkerungsgruppen wie Kranke und Senioren so gut wie möglich zu schützen. Dazu werden auch noch einmal Hilfen für betroffene Unternehmen und Berufstätige aufgestockt.

“Vor uns liegen vier schwierige Wintermonate”, erklärte Angela Merkel und verwies darauf, daß mehr als 75% aller registrierten Infektionsfälle derzeit nicht mehr nachverfolgt werden können. Ziel ist es deshalb, die Zahl der täglichen Neuinfektionen wieder unter 50 pro 100.000 Einwohner zu senken, damit die Gesundheitsämter, die inzwischen flächendeckend von Angehörigen der Bundeswehr und anderer Dienste unterstützt werden, wieder in der Lage sind, ihrer Aufgabe nachzukommen und Infizierte identifizieren und isolieren können. Derzeit liegt diese Zahl auf das gesamte Bundesgebiet berechnet bei über 100, in einigen Kreisen bei über 200 pro 100.000 Einwohner. In zwei Wochen will man wieder beraten und ggf. notwendige Anpassungen vornehmen. Der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans hat eine Verlängerung dieser starken Einschränkungen über den 1. Dezember hinaus schon nicht ausgeschlossen.

“Wir müssen handeln, und zwar jetzt”, erklärte die Kanzlerin. “Wir müssen handeln, um eine akute nationale Gesundheitsnotlage zu vermeiden.” Dabei setzen die Verantwortlichen auf “Fortschritte bei der Impfstoffentwicklung und die einfachere Infektionskontrolle im Sommer”. So soll “im nächsten Jahr schrittweise die Pandemie überwunden” werden und Deutschland sich auch wirtschaftlich erholen. Freilich widersprach bei dieser Zusammenkunft der Ministerpräsident von Thüringen der Kanzlerin insofern, als er forderte, festgehalten in einer Protokollnotiz, daß Bundestag und Bundesrat formal eine “akute nationale Gesundheitsnotlage” feststellen, um so für die getroffenen einschneidenden Maßnahmen eine Ermächtigungsgrundlage zu schaffen.

Diese ist in Frankreich gegeben. Die Nationalversammlung hat die von Premierminister Jean Castex am 29. Oktober vorgestellten Maßnahmen des “reconfinement” mit großer Mehrheit angenommen, auch wenn der Senat die Regierungserklärung von Castex zur Gesundheitskrise mit knapper Mehrheit abgelehnt hat. Anders als von Präsident Macron am 14. Oktober angekündigt, hat die Regierung auch eine Verlängerung des Gesundheitsnotstands nicht nur bis zum 1. Dezember, sondern bis zum 16. Februar 2021 beantragt.

MIt knapp 50.000 Neuinfektionen pro Tag stellt sich die Lage bei unseren französischen Freunden auch noch dramatischer dar als in Deutschland. “Wir wurden von der plötzlichen Beschleunigung der Epidemie völlig überrollt”, sagte Macron bei seiner Ansprache am 28. Oktober. Die neue Welle der Infektionen werde “zweifellos härter und tödlicher sein als die erste”, mahnte er. Die Regierung will die Zahl der Neuinfektionen auf 5.000 pro Tag zurückführen, was nach Aussagen von Experten bis zum 1. Dezember, bis zu dem das jetzige “reconfinement” befristet ist, kaum zu schaffen sein wird. Wie in Deutschland, haben die Neuinfektionen inzwischen das ganze Land erfaßt, nicht nur spezifische “hot spots”.

Wie im Frühjahr benötigen Franzosen seit dem 30. Oktober wieder einen Berechtigungsschein, um ihre Wohnung zu verlassen, allerdings mit flexibleren Ausnahmen. Ihnen ist es auch grundsätzlich untersagt, ihre Region zu verlassen, es sei denn, für sie gilt eine Ausnahmeregelung. Wie im Frühjahr müssen “nicht-essentielle” Betriebe schließen – die entsprechende Verordnung enthält aber eine lange Liste von Groß- und Einzelhandelsgeschäften, die geöffnet bleiben können. Staatliche Hilfen sollen die betroffenen Betriebe unterstützen. Arbeit von zu Hause soll noch einmal deutlich ausgeweitet werden, anders als im Frühjahr aber Schulen geöffnet bleiben, Besuche in Altenheimen möglich sein.

Auch in Frankreich werden die Verantwortlichen in zwei Wochen darüber befinden, ob die jetzt noch einmal verschäften Maßnahmen anschlagen und das Land dem Ziel näher bringen, die Pandemie einzudämmen und schließlich zu überwinden. D.P.


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