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Deutsch-Französische Analyse von Franziska Brantner

6. November 2019 Aktuelles, Top-Nachricht 0 Kommentare
Foto (privat): v.l.: Pascale Gauchard und Odile Brogden (DFG Dortmund), Jochen Hake (Vizepräsident VDFG, DFG Holzwickede), MdB Dr. Franziska Brantner, Klaus Wegener (Präsident der auslandsgesellschaft.de)

Wenn nicht über alle Maßen zahlreich, aber dafür um so interessierter waren die rund 40 Gäste, die am 29.10.19 auf Einladung der Auslandsgesellschaft.de, der DFG Holzwickede, des Deutsch-Französischen Kulturinstituts Essen und der Stadt Dortmund den Weg ins Dortmunder Rathaus fanden, um einen spannenden Diskussions- und Informationsabend mit der europapolitischen Sprecherin der Grünen, MdB Dr. Franziska Brantner, zu erleben.

„Deutschland und Frankreich ohne Power?“ war die gewählte Fragestellung und am Ende des Abends ließ sich nach Brantners Analyse durchaus das Résumée ziehen, dass Deutschland derzeit eher auf die Bremse tritt. Dabei sei, so die Referentin, gerade die deutsch-französische Achse für die europäische Positionierung im Rahmen der Weltpolitik und ihrer Probleme derzeit um so bedeutsamer. Leider habe Emmanuel Macron auf seine durchaus visionäre Sorbonne-Rede im September 2017 keine angemessene Antwort des deutschen Partners bekommen. Die aktuellen Verwerfungen zwischen den Partnerländern seien derzeit nicht nur unwesentlich. Dennoch gebe es wichtige Fortschritte zu melden. Mit der Schaffung der Deutsch-Französischen Parlamentarierversammlung, die zwei Mal jährlich mit jeweils 50 Vertreter*Innen der beiden Parlamente tagt, habe man ein überschaubares Gremium geschaffen, das eine sachbezogene und zielführende Arbeit ermögliche und mit seinen Empfehlungen schon wichtige Dinge im Detail bewirken konnte. Hier gehe es eben nicht um Repräsentation, sondern um die Bewältigung von Sachthemen. Künstliche Intelligenz, Rüstungsexporte, Erweiterung der EU und Euro seien die aktuell wichtigen Themen, die auf der Agenda der Versammlung stehen. Ebenfalls als wichtiger Schritt in die richtige Richtung sei der geschaffene Bürgerfonds, der 2020 starten wird, zu bewerten. Hier sei es nun bedeutsam, die Möglichkeit der Antragstellung deutlich einfacher zu gestalten als bislang andernorts gehandhabt und ebenso wichtig wird die Vermittlung in der Bürgerschaft sein: Nur wenn die Geldmittel auch angefordert werden, wird man die Notwendigkeit des Fonds zukünftig anerkennen. Kritisch sei, so Franziska Brantner, der vermehrt mangelnde Reflex, bei politischen Handlungen rechtzeitig auch die Reaktionen der Partnerländer zuvor abzuschätzen und sich mit den Partnern abzustimmen. Diese interne Abklärung sei in den Anfängen der EU üblich gewesen, verschwinde aber leider immer häufiger. Eine rege Diskussion schloss sich an das Impulsreferat der erklärten Europäerin an. (JH)


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