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Déconfinement – Phase 2

1. Juni 2020 Aktuelles Archiv, Allgemeines Archiv 0 Kommentare

Seit dem 29. Mai heißt es in Frankreich: “La liberté va devenir la règle.” Das verkündete Premierminister Edouard Philippe, als er die Maßnahmen der Regierung vorstellte, die vom 2. Juni an gelten. Dann beginnt “Phase 2”. Ganz Frankreich, mit Ausnahme der Hauptstadtregion Ile de France, sowie der Überseedépartements Guyane und Mayotte, sind jetzt als “Grüne Zone” klassifiziert. Das heißt: Die Gefährdungen durch das Corona-Virus liegen seit einer Woche dauerhaft unterhalb der Schwelle, die als “vigilance” (Wachsamkeit) anhand von vier Kategorien definiert ist. Diese vier Kategorien sind: Die Zahl der Neuinfektionen (10 bis 50 pro 100.000 Einwohnern = vigilance; über 50 = alerte); Rate der Positiv-Tests (derzeit 1,9% aller Getesteten); Reproduktionsfaktor (unter 1); Belegung der Intensivbetten durch Covid-Patienten (40% vigilance statt 60% zuvor, 60% alerte statt 80% zuvor). Und selbst die Ausnahmeregionen sind nicht mehr “rot”, sondern “orange” eingestuft. Sie erfordern nur in zwei der vier Kategorien noch erhöhte Wachsamkeit.

Vor allem aber: Ab 2. Juni können die Franzosen wieder verreisen; die Bewegungsbeschränkungen auf einen Umkreis von 100 km in ihrem Département sind aufgehoben. Damit treten erhebliche Erleichterungen in Kraft, obwohl eine generelle Beschränkung bleibt. Im öffentlichen Raum bleiben Versammlungen auf höchstens zehn Personen beschränkt. Das könnte sich erst in Phase 3, die ab 22. Juni gelten wird, ändern. Dann sollen auch die weiterhin geltenden Beschränkungen in der “zone orange” fallen, was vor allem für Paris und die Ile de France wichtig ist.

Freilich steht alles unter dem Vorbehalt, daß sich die Infektionszahlen nicht wieder erhöhen. Am 15. Juni sollen auch die Grenzkontrollen zu den Nachbarländern wieder aufgehoben werden – sofern diese das ebenfalls tun. Dies hatten die Innenminister Christophe Castaner und Horst Seehofer auch in der Sondersitzung der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung am 28. Mai für die deutsch-französische Grenze versichert.

So werden also ab 2. Juni in ganz Frankreich wieder alle Schulen öffnen, sowie Schwimmbäder, Theatersäle und Sporteinrichtungen, Museen und Gedenkstätten. Öffentliche Parks und Gartenanlagen sind seit diesem Wochenende wieder geöffnet, auch in Paris, was von Bürgermeisterin Anne Hidalgo besonders dringend gefordert wurde. In jedem Fall wird das Tragen von Mundnasenschutz-Masken weiterhin empfohlen. Auch Bars und Restaurants können ihren Betrieb am 2. Juni wieder aufnehmen; letztere dürfen in Paris und der Ile de France allerdings vor dem 22. Juni lediglich ihre Terrassen öffnen. Auch Kinos sollen erst am 22. Juni wieder öffnen.

Seit dem 2. Juni ist in Frankreich auch eine “tracing app” verfügbar, “StopCovid” genannt, deren Nutzung freiwillig ist und, ähnlich wie die in Deutschland geplante, darüber informieren soll, daß und wann eine Person einer infizierten Person nahegekommen ist. Eine positiv getestete, also infizierte Person, die das “StopCovid” auf ihrem Smartphone geladen hat, erhält eine bestimmten Code, der von den anderen Geräten erkannt wird. Im Fall einer Annäherung zweier Personen auf weniger als ein Meter über 15 Minuten erfolgt dann eine Aufforderung an die nicht Infizierten, einen Arzt aufzusuchen oder sich testen zu lassen. Dabei bleiben die Kontaktdaten anonym. Allerdings werden die entsprechenden Kontaktdaten, anders als bei dem für Deutschland entwickelten System, zentral beim Gesundheitsministerium 14 Tge lang gespeichert. Das hat zur Folge, daß die Systeme diesseits und jenseits des Rheins vorerst nicht kompatibel sind. Sie sollen freilich noch interoperabel gemacht werden. Nationalversammlung und Senat haben diesem System am 27. Mai zugestimmt.

In Deutschland ist die Einführung einer freiwillig zu nutzenden “tracing app”, deren Daten dezentral, also nur auf dem jeweiligen smartphone, gespeichert werden, jetzt für Mitte Juni angekündigt. Die Algorithmen beider Systeme sind offen und können überprüft werden.

Premierminister Philippe sprach von einer unerwartet günstigen Entwicklung, die aber dennoch nicht dazu verleiten dürfe, in der gebotenen Wachsamkeit nachzulassen. Das Virus sei nicht verschwunden, aber nun sei es dringend, Maßnahmen zu ergreifen, um die wirtschaftliche und soziale Situation der Menschen zu erleichtern.

In Deutschland sind die Entscheidungen über Erleichterungen der Corona-bedingten Einschränkungen ja, wie bekannt, vollständig auf die Landesregierungen übergegangen. Bund und Länder haben sich am 26. Mai lediglich darauf geeinigt, daß Einschränkungen der Bewegungsfreiheit, auch die Begrenzung der Zusammenkünfte auf höchstens 10 Personen im öffentlichen Bereich, allgemein noch bis 29. Juni gelten können. D.P.


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