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Déconfinement – neue Phase

10. Mai 2020 Aktuelles Archiv 0 Kommentare

Am 11. Mai wird vieles anders – diesseits des Rheins und jenseits. Berlin und Paris fahren weiter auf Sicht und verlängern grundsätzlich die pandemie-bedingten Einschränkungen des öffentlichen Lebens bis zum 2. Juni (Frankreich) bzw. 5. Juni (Deutschland). Aber am 11. Mai treten in Deutschland von der Bundeskanzlerin und den Ministerpräsidenten der Länder vereinbarte weitere Lockerungen in Kraft, ebenso wie in Frankreich die von Premierminister Edouard Philippe angekündigte “neue Phase” in der Bewältigung der Pandemie.

Philippe spricht von einer “Gratwanderung”, auf die sich Frankreich am 11. Mai begebe, im ständig fragilen Gleichgewicht zwischen Wiedereröffnung der Gesellschaft (redémarrrage) und Schutz der Bevölkerung (vivre avec le virus). Das Land ist zweigeteilt – in grün und rot. Grün sind alle Départements, in denen die Zahl der Neuinfektionen kontinuierlich sinkt, die Kapazität der Intensivbetten in Krankenhäusern ausreichend und umfangreiche Testkapazitäten vorhanden sind. Rot sind all die anderen. In diesen werden nicht alle beschlossenen Erleichterungen bereits am 11. Mai in Kraft treten. Rot sind vier Regionen: Ile de France, Hauts-de-France, Grand Est und Bourgogne-Franche-Comté. Vor allem im Großraum Paris in der Ile de France ist noch besondere Vorsicht geboten. Immerhin werden auch dort die obligatorischen strikten Ausgangsbeschränkungen aufgehoben. Vor allem die besonders gefährdeten Personen werden nun zu besonderer Vorsicht aufgerufen. Die der Einteilung in “grün” und “rot” zugrunde liegenden Daten werden täglich aktualisiert und veröffentlicht. Ende Mai wird über weitere Lockerungen und mögliche Änderungen der Einteilung entschieden.

Ab 11. Mai also dürfen sich die Franzosen wieder außer Haus begeben, ohne dies schriftlich begründen zu müssen – allerdings nur in einem Umkreis von 110 km von ihrem Wohnort in ihrem eigenen Département. Und die Grenzen bleiben bis zum 15. Juni geschlossen – mindestens, nach den Worten von Innenminister Castaner. Auch Strände und Freizeitparks bleiben grundsätzlich geschlossen. Allerdings dürfen Präfekten lokale Ausnahmen genehmigen, wenn Bürgermeister solche beantragen und mit einem Sicherheitskonzept unterlegen. Schulen werden wieder öffnen, wenn auch schrittweise und eher in grünen Départements, während die “roten” noch warten müssen.

Geschäfte dürfen wieder öffnen, allerdings noch keine Bars, Restaurants oder andere gastronomische Betriebe. Darüber wird ebenfalls Ende Mai entschieden. Auch große Einkaufszentrum sind ab dem 11. Mai wieder zugänglich, außer in der Ile de France. Im öffentlichen Nah- und Fernverkehr werden die Angebote wieder erhöht, allerdings in gebremster Form: Auf bis zu 50% im städtischen Nahverkehr, mit lokal zu entscheidenden zeitlichen Einschränkungen für bestimmte Gruppen, etwa zu den Stoßzeiten, die den Berufspendlern vorbehalten bleiben sollen, und auf 40% im Fernverkehr. Mehrfach betont der Premierminister, daß die Regierung mit großer Vorsicht vorgehen wolle und jederzeit Lockerungen wieder rückgängig gemacht werden können.

Auch in Deutschland treten am 11. Mai diverse Lockerungen in Kraft, die allerdings in den Bundesländern leicht unterschiedlich ausfallen können. Vergessen wir nicht, daß die Bundesregierung hier keine kohärenten Planungen verfügen kann wie unsere französischen Freunde. Die Regelungskompetenz liegt meist bei den Ländern, die Wert auf ihre jeweiligen Besonderheiten legen.

Ausdruck der Vorsicht in Deutschland ist der vereinbarte “Notfallmechanismus”, der vorsieht, daß Lockerungen in denjenigen Landkreisen zurückgenommen werden können, in denen innerhalb von sieben Tagen kumulativ mehr als 50 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner registriert werden. Ansonsten aber werden auch hier viele Geschäfte wieder öffnen können, in einigen Bundesländern sogar Gaststätten. Auch Schulen werden wieder öffnen, schrittweise und nicht für alle auf einmal, Kult-, Kultur- und Sportstätten sind, in Grenzen, wieder zugänglich. Über die Frage der Grenzöffnungen wird allerdings noch gestritten. Hier ist der Bundesinnenminster zuständig, der die Kontrollen allgemein bis zum 15. Mai verlängert hat, aber von vielen Seiten, vor allem aus dem deutsch-französischen Grenzgebiet, gedrängt wird, diese möglichst bald aufzuheben (siehe 9. Mai – fünf vor zwölf).

Gespannt schaut nun jeder auf die Entwicklung der Zahlen der Pandemie. Wenn die jetzt beschlossenen Lockerungen die Zahl der Neuinfektionen nicht wieder in die Höhe treiben, könnte im Juni eine neue Phase beginnen. D.P.


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