Vereinigung Deutsch-Französischer Gesellschaften für Europa e.V.
Die Plattform für das bürgerschaftliche Franco-Allemand in Deutschland

Leitartikel

Regelmäßiger Austausch zwischen frz. und dt. Parlamentariern

4. Juni 2016 Leitartikel 0 Kommentare

Leitartikel von Andreas Jung, MdB, Konstanz. Andreas Jung ist der Vorsitzende der deutsch-französischen Parlamentariergruppe. Ihr gehören 54 Abgeordnete an.


Stottert der deutsch-französische Motor? In der mittlerweile mehr als 50jährigen deutsch-französischen Geschichte seit dem großen Freundschaftsvertrag vom 22. Januar 1963 gibt es dieses Risiko immer wieder, weil eben weder diese Freundschaft noch die Stärke dieses Motors alles andere als selbstverständlich ist. Und deshalb ist es an uns, Franzosen und Deutschen, den Motor für Europa jedes Mal wieder gut zu ölen. Denn ohne die besonders engen Beziehungen zwischen Frankreich und Deutschland gäbe es kein gemeinsames, geeintes und friedliches Europa.

Als Parlamentarier beider Länder haben wir eine besondere Verantwortung für die deutsch-französischen Beziehungen. Denn auf dieser Ebene gilt dasselbe wie bei Städtepartnerschaften, kulturellem Austausch, wissenschaftlichem Diskurs oder auch bei der wirtschaftlichen Zusammenarbeit: Das Entscheidende sind die Begegnungen der Menschen. Nicht auf die Theorie zweier sich wohlgesonnener Staaten kommt es an, sondern auf immer wieder von Neuem praktizierte Freundschaft. In diesem Sinne sind die regelmäßigen Besuche und Austausche zwischen deutschen und französischen Parlamentariern und daraus entstehende gemeinsame Positionen und Initiativen genauso wie die vielfältigen zivilgesellschaftlichen Verbindungen in Frankreich und Deutschland ein unverzichtbarer Treibstoff für den deutsch-französischen Motor!

Vom 25. bis 28. April haben uns sechs Abgeordnete aus der französischen Nationalversammlung im Rahmen des deutsch-französischen Hospitantenprogramms im Bundestag in Berlin besucht. Natürlich haben wir über die vielfältigen Krisen und Herausforderungen diskutiert, denen wir uns in Europa gegenübersehen. Vor allem haben wir dabei aber auch die vielen Gemeinsamkeiten herausgestellt.

Die Deutsch-Französische Parlamentariergruppe ist seit 1959 ein wichtiges Bindeglied in den besonders vielschichtigen Beziehungen zwischen dem Deutschen Bundestag und der französischen Nationalversammlung. Wir pflegen einen intensiven Austausch mit unseren französischen Kollegen. Dieser wird im Besonderen durch das deutsch-französische Hospitantenprogramm unterstützt, ein einzigartiges Programm. Seit 1998 findet es abwechselnd in Frankreich und in Deutschland statt. Es bietet den Mitgliedern der deutsch-französischen Parlamentariergruppen die Möglichkeit, Gemeinsamkeiten und Unterschiede in der Arbeitsweise von Abgeordneten beider Länder zu erkunden. Französische und deutsche Abgeordnete mit einer verwandten politischen Richtung bilden ein Tandem und knüpfen so nachhaltige persönliche Netzwerke: eine Art „Schüleraustausch für Abgeordnete“!

Und um Schule haben wir uns dann tatsächlich im vergangenen Jahr gemeinsam gekümmert. So haben wir uns bei der Diskussion der Schulreform in Frankreich gemeinsam dafür stark gemacht, dass Deutsch als Fremdsprache im Unterricht nicht zurückgestuft wird. Gleichzeitig haben wir darauf hingewiesen, dass auch an deutschen Schulen Französisch gestärkt werden sollte. Beides ganz im Sinne dessen, was De Gaulle und Adenauer sich im Élysée-Vertrag versprochen haben: Unsere Kinder und Enkel lernen die Sprache des Nachbarn! 

Das Hospitantenprogramm sieht jeweils zuerst einen Besuch im Wahlkreis des „Austausch-Abgeordneten“ vor. Die französischen Kollegen begleiteten ihren Tandempartner bei Begegnungen mit Bürgern, bei Veranstaltungen der örtlichen Parteigremien und bei Gesprächen in lokalen Einrichtungen. Es war dabei ein ausdrücklicher Wunsch, Flüchtlingsunterkünfte vor Ort zu besuchen. Die französischen Kollegen zeigten sich beeindruckt von dem Engagement der vielen ehrenamtlichen Helfer, die dort im Einsatz sind. Die Bewältigung der Flüchtlingskrise ist eines der zentralen Themen, das uns umtreibt und das wir auch beim zweiten Programmteil in Berlin  – bei dem die französischen Kollegen an Fraktions- Ausschuss- und Arbeitsgruppensitzungen teilnahmen – vielfach diskutierten. Dabei wurde die Notwendigkeit unterstrichen, zu gemeinsamen Antworten zu kommen.

In Frankreich wie in Deutschland treiben uns ähnliche Fragen um: die Flüchtlingskrise, der Klimawandel, der Aufstieg von rechtspopulistischen Parteien, um nur einige zu nennen. Natürlich gibt es auch eine Reihe an Unterschieden. Während in Deutschland die Flüchtlingskrise die politische Debatte dominiert, steht in Frankreich seit den furchtbaren Anschlägen von Paris im November 2015 die Frage nach mehr Sicherheit und Terrorismusbekämpfung im Vordergrund. Auch die wirtschaftliche Ausgangslage ist eine andere. Im Gespräch mit Philippe Etienne, dem französischen Botschafter in Berlin, haben wir über die Gefahr gesprochen, dass Frankreich und Deutschland sich voneinander entfernen, gar auf zwei verschiedenen Planeten leben. Diese Sorge besteht auf beiden Seiten des Rheins.

Nichtsdestotrotz sind die deutsch-französischen Beziehungen Krisen erprobt und die vielfältigen Kommunikationskanäle zwischen unseren beiden Ländern tragen das ihre dazu bei. So ist die gute Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Frankreich zum Beispiel im Vorfeld der UN-Klimakonferenz in Paris im vergangenen Jahr hervorzuheben. Auch das gemeinsame Vorgehen in der Flüchtlingspolitik hält – bei allen nicht zu bestreitenden Unterschieden und anderen Akzentuierungen – einem kritischen Blick stand.

Ohne den engen Schulterschluss zwischen Frankreich und Deutschland wäre das Abkommen mit der Türkei im März nicht denkbar gewesen. Hilfreich ist dabei, dass dem neuen Außenminister Jean-Marc Ayrault als ehemaligem Deutschlehrer die Beziehungen zu Deutschland besonders am Herzen liegen. Seine Ernennung wurde deshalb in Berlin auch als besonderes Bekenntnis zur deutsch-französischen Zusammenarbeit gewertet. Und diese wiederum – und da schließt sich der Kreis – muss nicht nur auf Regierungsebene praktiziert und auf Ebene der Parlamente begleitet, sondern vor allem von den Menschen beider Länder gelebt werden. Die Deutsch-Französischen Gesellschaften schaffen eine maßgebliche Grundlage und geben unserer Freundschaft damit ein Gesicht – oder besser ganz viele Gesichter.

Dafür und für Ihren Einsatz ein herzliches Dankeschön – merci beaucoup et je me réjouis d‘une bonne coopération!


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